der Condix.IT oHG, Maybachstraße 4, 59609 Anröchte
§ 1 Geltungsbereich
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über Lieferungen und Leistungen der Condix.IT oHG gegenüber Unternehmern (§ 14 BGB).
- Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss
- Angebote der Condix.IT oHG sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.
- Ein Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Ausführung der Bestellung zustande. Schriftform umfasst auch E-Mail.
- Angaben in Katalogen, Prospekten oder auf der Website sind unverbindlich und stellen keine Zusicherung von Eigenschaften dar.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
- Alle Preise verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.
- Zahlungen sind sofort nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
- Bei Zahlungsverzug ist die Condix.IT oHG berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (§ 288 BGB) zu verlangen und Leistungen bis zur Zahlung zurückzuhalten.
- Der Eigentumsvorbehalt gilt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises.
§ 4 Lieferung und Leistung
- Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich zugesagt wurden.
- Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind.
- Die Gefahr geht mit Übergabe an den Versanddienstleister auf den Kunden über.
§ 5 Mietgeräte
- Mietgegenstände bleiben Eigentum der Condix.IT oHG.
- Der Kunde ist verpflichtet, Mietgeräte pfleglich zu behandeln und bei Vertragsende innerhalb von 14 Tagen auf eigene Kosten zurückzusenden.
- Bei Schäden durch unsachgemäße Nutzung haftet der Kunde auf Wertersatz in Höhe der Reparatur- oder Neubeschaffungskosten.
- Erfolgt keine Rückgabe, ist die Condix.IT oHG berechtigt, die vertraglich vereinbarten Mietkosten bis zur Rückgabe weiter zu berechnen.
§ 6 Mitwirkungspflichten des Kunden
- Der Kunde stellt die zur Leistungserbringung notwendigen Informationen, Zugänge und Ansprechpartner bereit.
- Der Kunde hat dafür zu sorgen, dass seine Systeme frei von Schadsoftware sind und die gesetzlichen Vorgaben eingehalten werden.
- Notwendige Stromversorgung, Netzwerkanbindungen oder Softwarelizenzen sind vom Kunden bereitzustellen.
§ 7 Service und Support
- Die Condix.IT oHG erbringt Service- und Wartungsleistungen nach bestem Wissen. Ein Anspruch auf Fehlerfreiheit besteht nicht.
- Soweit nichts anderes vereinbart ist, gelten folgende Servicezeiten: Montag bis Freitag, 08:00–18:00 Uhr.
§ 8 Gewährleistung und Haftung
- Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.
- Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
- Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
- Eine Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen.
- Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz sowie für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit bleibt unberührt.
- Bei Datenverlust haftet die Condix.IT oHG nur für den Aufwand, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Kunden entstanden wäre.
§ 9 Datenschutz und Vertraulichkeit
- Die Condix.IT oHG verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften (DSGVO, BDSG).
- Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Vertragsdurchführung erlangten vertraulichen Informationen geheim zu halten.
§ 10 Vertragsdauer und Kündigung
- Sofern nichts anderes vereinbart, werden Verträge auf unbestimmte Zeit geschlossen und können mit einer Frist von 3 Monaten zum Monatsende gekündigt werden.
- Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 11 Schlussbestimmungen
- Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.
- Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
- Gerichtsstand für Kaufleute ist der Sitz der Condix.IT oHG.
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